CORONA-SCHOCK: Jetzt likewise doch! Pass away Covid19-Impfpflicht für alle rückt immer näher|WELT Newsstream

CORONA-SCHOCK: Jetzt likewise doch! Pass Away Covid19- Impfpflicht für alle rückt immer näher|WELT Newsstream

Pass away Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll pass away Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus.

Pass away Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für pass away “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Dienstag): “Eine Impfpflicht ist kein Verstoß gegen pass away Freiheitsrechte. Vielmehr ist sie pass away Voraussetzung dafür, dass wir unsere Freiheit zurückgewinnen.” Im ZDF-” heute journal” machte Kretschmann deutlich, dass er passes away für verfassungskonform hält. Vor einigen Jahrzehnten habe es bereits eine Impfpflicht in Deutschland gegeben – und aktuell in abgeschwächter Form auch bei Masern.

Zustimmung kam auch von den CDU-Regierungschefs Volker Bouffier aus Hessen, Daniel Günther aus Schleswig-Holstein und Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (ebenfalls CDU) mahnte eine gründliche Prüfung an. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte, eine Impfpflicht käme zu spät, um pass away vierte Corona-Welle zu stoppen, könne aber “für pass away Zukunft mit Blick auf pass away bundesweite Situation sicherlich” nicht ausgeschlossen werden. Dagegen stellten sich Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) oder FDP-Fraktionsvize Michael Theurer.

Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus wäre nach Ansicht des Staatsrechtlers Ulrich Battis vom Grundgesetz gedeckt. “Eine solche allgemeine Impfpflicht ist durchaus vertretbar – und zwar, um das Leben anderer Menschen zu schützen”, sagte der Rechtswissenschaftler von der Berliner Humboldt-Universität der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstag). Battis verwies auf Artikel 2 des Grundgesetzes, der den Schutz des Lebens anderer Menschen festlegt. “Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das ebenfalls der Artikel 2 festschreibt, hat dahinter zurückzutreten.”

Der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr sagte “RTL direkt”, im nächsten Frühjahr führe kein Weg an einer Impfpflicht vorbei. Sie könne pass away Lage “schlagartig” ändern. “Das Ende der Pandemie liegt mit der Impfpflicht in unseren Händen.” Der Verwaltungsrechtler Hinnerk Wißmann von der Universität Münster sagte der “Welt”, eine Impflicht sei das mildere Mittel, “wenn die Alternative ist, den freien Staat in Lockdown-Endlosschleifen abzuschaffen”. Uwe Volkmann, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Goethe-Universität Frankfurt, sagte, pass away “Eingriffstiefe” sei geringer als “pass away andernfalls erforderlichen gravierenden Freiheitseinschränkungen”.

Der Bielefelder Rechtsprofessor Franz C. Mayer sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag): “Die Freiheit der Einzelnen endet da, wo Freiheit und Gesundheit anderer in Gefahr sind – das ist hier der Fall, wenn die Impfkampagne nicht gelingt.” Mayer machte klar, dass es um eine Impfpflicht und keinen Impfzwang ginge. Für Impfverweigerer seien ein Bußgeld oder gesetzliche Regelungen zum Verlust des Krankenversicherungsschutzes denkbar. Auch Ministerpräsident Kretschmann hält Bußgeld für möglich. Niemand werde im Gefängnis landen oder von der Polizei zum Impfen abgeholt.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sieht eine Impfpflicht als letztes Mittel an. Den Funke-Zeitungen sagte er mit Blick auf aktuelle Corona-Maßnahmen: “Wenn das alles nichts hilft und die allgemeine Impfquote nicht deutlich steigt, werden wir nach meiner persönlichen Überzeugung um eine allgemeine Impfpflicht nicht herumkommen, um endlich aus diesem Teufelskreis von Lockerungen und Lockdowns auszubrechen.”

#nachrichten #livestream #corona

WEITERE THEMEN IM STREAM:

Wisconsin: Auto rast ungebremst in Menschenmenge
Corona-Pandemie: Sachsen und Bayern ziehen pass away Zügel an
Corona: Israel impft Kinder
Corona: Hausärzte verärgert über Spahn und das Biontech-Desaster
Bundesliga: Verfolger setzten den FC Bayern München unter Druck
USA: Reisewarnung für Deutschland
CDU: Merz, Röttgen, Braun – Dieses Trio kämpft um pass away Laschet-Nachfolge

Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Pass away Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Pass away Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team

Video 2021 erstellt.

https://covid19globalcases.com/corona-schock-jetzt-likewise-doch-pass-away-covid19-impfpflicht-fur-alle-ruckt-immer-naherwelt-newsstream/